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PeakMetrics / Fact Checks

Immigration fact checks

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BR24 FaktenfuchsImmigration

Sozialbetrug: Flixbusse seien ausgebucht, weil Ukrainer damit nach Deutschland pendeln, hier zum Amt gehen, sich melden, Hartz IV beziehen und dann mit dem Flixbus wieder zurückfahren würden.

Publisher’s rating: Die hohe Nachfrage nach Flixbus-Tickets zwischen Deutschland und der Ukraine ist kein Beleg für Sozialbetrug. Ukrainer, die vor dem Krieg geflüchtet sind und Hartz-IV beziehen, müssen eine Adresse in Deutschland angeben und sich dauerhaft hier aufhalten. Reisen – auch in die Ukraine – sind möglich, müssen aber vorab bewilligt werden. Sind Hartz IV-Empfänger zu lange oder ohne Genehmigung abwesend, so fällt dies laut Bundesagentur für Arbeit schnell auf und die Empfänger verlieren ihren Leistungsanspruch.

APA - Austria Presse AgenturImmigration

Ukrainer fahren mit Flixbus nach Österreich, um Sozialbetrug zu begehen

Publisher’s rating: Es gibt keine Belege für einen solchen Sozialbetrug ukrainischer Geflüchteter. Das geht aus Stellungnahmen des Innenministeriums sowie von Flixbus gegenüber der APA hervor. Ukrainerinnen und Ukrainer riskieren bei Reisen in ihr Heimatland den Verlust ihres Aufenthaltsrechts sowie einen permanenten oder temporären Entzug der Grundversorgung. Die beschriebene Form des Sozialbetrugs wäre in der Praxis sehr mühsam und vermutlich kaum lukrativ.