The claim
Nachdem der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung in Deutschland als rechtsextremistisch eingestuft hat, werfen einige dem Inlandsgeheimdienst vor, er habe damit das «Grundgesetz für verfassungsfeindlich» erklärt. In einem auf mehreren Portalen veröffentlichten Beitrag behauptet etwa die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, künftig sei «rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen»
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Diese Schlussfolgerung ist abwegig. Der Verfassungsschutz stuft die Identitären als verfassungsfeindlich ein, gerade weil deren Ansichten nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
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